Andrea Nahles übernimmt Parteivorsitz der SPD (Sonstiges)

Alones, Mittwoch, 07.02.2018, 13:56 (vor 2264 Tagen) @ Djerun

Vielleicht nicht gerade die 5% Hürde, aber 2.stärkste Partei wird die SPD nicht bleiben. Deshalb hat sich das mit dem Kanzlerkandidaten dann sowieso erledigt. Ist ja auch vollkommen normal, dass sich Dinge überholen irgendwann. Die Welt dreht sich weiter...

Die SPD ist komplett am Ende. Die stehen jetzt schon bei manchen Umfragen nur noch bei 17 Prozent und ich wüsste nicht, warum sich das ändern sollte? Oder glaubt hier ernsthaft jemand, dass die schreiende Nahles das Ruder rumreißen kann? Wenn die AfD jetzt auch noch tatsächlich ihr "soziales" Bewusstsein entdecken sollte, könnte es sogar richtig bitter werden. Erste Anzeichen dafür gibt es schon. Mittlerweile sind immer mehr Gewerkschaftler in AfD und das bislang streng neoliberale Programm dieser Partei wird langsam aufgeweicht. Gehen die den Weg des Front National aus Frankreich wäre ich nicht überrascht, wenn die SPD bei der nächsten Bundestagswahl tatsächlich aus dem Bundestag fliegt.

Den Koalitionsvertrag habe ich bislang nur kurz überflogen. Da mich vor allem Friedenspolitik interessiert, habe ich mir den Teil etwas genauer angesehen. Aus meiner Sicht eine einzige Katastrophe. Es wird behauptet, dass man abrüsten möchte, aber gleichzeitig sollen die Rüstungsausgaben steigen. Die Bundesregierung setzt sich für eine atomwaffenfreie Welt ein, aber hat kein Interesse daran, die Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen. Auch in puncto Waffenexporte kann ich keinen großen Fortschritt erkennen. Oder wie möchte man z.B. konkret gegen die gängige Praxis Rheinmetalls vorgehen, ausländische Niederlassungen zu eröffnen, um so deutschen Kontrollen aus dem Weg zu gehen? Auch beim Thema Russland, Türkei und Auslandseinsätze der Bundeswehr sehe ich keine wirkliche Verbesserung. Dafür soll aber eine europäische Armee aufgebaut werden. Die transatlantische (militärische) Partnerschaft wird natürlich ebenfalls nicht in Frage gestellt. Also auch kein Wort zu Ramstein, Grafenwöhr und anderen U.S.-Militäreinrichtungen in Deutschland. Kurz zusammengefasst: man hätte sich den Koalitionsvertrag auch sparen können. Ein einfaches "weiter so" hätte es auch getan.

Diese Bundesregierung hat kein Interesse an Frieden. Es geht einzig und allein darum, irgendwelche Posten abzustauben. Den Vogel hat man mit Seehofer als neuen "Heimatminister" abgeschossen. Bitte liebe SPD-Mitglieder: sagt "Nein" zu diesem Mist.