Soviel zum Thema.. (Sonstiges)

Ulrich, Donnerstag, 08.02.2018, 10:22 (vor 2259 Tagen) @ Kulibi77

Am Ende behält er recht. Das wird so nicht durchgewunken. Damit stehen Neuwahlen an und das Ende seiner politischen Karriere.

Wieso Neuwahlen? Nur weil der Bundespräsident und die Medien die SPD in Verhandlungen gezwungen hat, die diese gar nicht wollten, entbindet das nicht die CDU eine Regierung zu bilden. Soll sich die Merkel doch Mühe geben. Was ist eigentlich so schlimm an einer Minderheitsregierung? Etwa, dass man dort nicht so leicht am Parlament vorbei arbeiten kann? Ist für mich kein Argument.

Aber ist schon interessant, dass (mal wieder) die SPD der Sündenbock für alles ist, wo schon die FDP sich verdrückt hat und CSU und CDU ebenfalls keine Glanzrollen abliefern. Obwohl ich mit den ökoliberalen Grünen nichts am Hut habe, sind das bisher die Einzigen, die scheinbar ernsthaft um Lösungen in Verhandlungen bemüht waren. Der Rest war eine Schande. Sowohl CDU, wie SPD, aber ganz besonders CSU und FDP. Diese beiden Kleinparteien sollten sich wirklich schämen.

Es geht auch ganz einfach: SPD, FDP, Grüne + AfD oder Linke können Merkel zur Kanzlerin wählen und dann muss sie in der Minderheit regieren. Ob sie nun will oder nicht. Und falls Merkel Neuwahlen anstrebt, dann muss sie sich zur Kanzlerwahl stellen und verlieren. Anders kann der Bundestag nicht aufgelöst werden. Und da sich die FDP verweigert bleibt hier nur noch scharz-rot - es sei denn man möchte die immer weiter ins Rechtsradikale abdriftende AfD mit ins Boot holen.

Das sind doch alles nur theoretische Gedankenspiele, würden sie umgesetzt und Merkel beispielsweise von der Opposition quasi gegen ihren Willen zur Kanzlerin gewählt werden dann wäre dies der Offenbarungseid der deutschen Politik. Kommt es nicht zu schwarz-rot, dann schlittern wir wahrscheinlich in die größte Staatskrise in der Geschichte der Bundesrepublik. Und wie wir da wieder heraus kommen können sehe zumindest ich nicht.

Wir werden auf absehbarer Zeit keine Mehrheitsverhältnisse mehr bekommen in denen die alten Koalitionsmodelle CDU/CSU und FDP oder SPD und Grüne funktionieren könnten. Es wird jeweils auf Bündnisse hinaus laufen müssen in denen sich Parteien die eigentlich von ihrem Selbstverständnis nicht zueinander passen miteinander koalieren müssen.