Stellungnahme des BVB zu Missbrauchsvorwürfen (BVB)

markus, Sonntag, 05.10.2025, 22:48 (vor 69 Tagen) @ Melange

Was soll den eine Verdachtskündigung sein?

Ich kenne verhaltensbedingt, betriebsbedingt und personenbedingt.

Siehe hier

https://www.haufe.de/personal/arbeitsrecht/verdachtskuendigung-zusaetzliche-anforderungen-beachten_76_422622.html

Und zwischen Unwirksamkeit und Rückkehr in den Betrieb muss man halt auch unterscheiden. Und wenn das Vertrauensverhältnis zerrüttet ist, kann es eben passieren, dass die Kündigung unwirksam ist und trotzdem der AN nicht wieder zurückkehrt, weil des dem AG nicht zumutbar ist. Dann gibt's halt cash.

Das (zerrüttete) Vertrauensverhältnis ist mit der Frage verbunden, ob die Verdachtsmomente ausreichend sind.

„Eine Verdachtskündigung kann gerechtfertigt sein, wenn sich starke Verdachtsmomente auf objektive Tatsachen gründen, die Verdachtsmomente geeignet sind, das für die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses erforderliche Vertrauen zu zerstören, und der Arbeitgeber alle zumutbaren Anstrengungen zur Aufklärung des Sachverhalts unternommen, insbesondere dem Arbeitnehmer Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben hat (st. Rspr., BAG 24. Mai 2012 – 2 AZR 206/11 – Rn. 16; 25. November 2010 – 2 AZR 801/09 – Rn. 16, AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 48 = EzA BGB 2002 § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 9)

Der Verdacht muss auf konkrete – vom Kündigenden darzulegende und ggf. zu beweisende – Tatsachen gestützt sein. Der Verdacht muss ferner dringend sein. Es muss eine große Wahrscheinlichkeit dafür bestehen, dass er zutrifft (vgl. BAG 25. November 2010 – 2 AZR 801/09 – AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 48 = EzA BGB 2002 § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 9; 12. Mai 2010 – 2 AZR 587/08 – Rn. 27, AP KSchG 1969 § 15 Nr. 67 = EzA KSchG § 15 nF Nr. 67). Die Umstände, die ihn begründen, dürfen nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht ebenso gut durch ein Geschehen zu erklären sein, das eine außerordentliche Kündigung nicht zu rechtfertigen vermöchte. Bloße, auf mehr oder weniger haltbare Vermutungen gestützte Verdächtigungen reichen dementsprechend zur Rechtfertigung eines dringenden Tatverdachts nicht aus (BAG 24. Mai 2012 – 2 AZR 206/11 – Rn. 17; 29. November 2007 – 2 AZR 724/06 – Rn. 30, AP BGB § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 40 = EzA BGB 2002 § 626 Verdacht strafbarer Handlung Nr. 5).“

PS: wenn er geringfügig beschäftigt war, stellt sich ohnehin die Frage nach Kündigungsschutz. Vielleicht galt der dann gar nicht. Wenn es Ehrenamt war ohnehin nicht...

Geringfügig Beschäftigte haben den gleichen Kündigungsschutz wie Vollzeitbeschäftigte. https://www.w-hs.de/fileadmin/Oeffentlich/Dezernat-2-Studierendenservice/Studienberatung/Dokumente/minijob_arbeitsrecht.pdf