Türkei-Wahlen: zurück zum Rechtsstaat oder weiter in die Autokratie? (Politik)

Freyr, Sonntag, 14.05.2023, 15:08 (vor 953 Tagen)

heute finden in der Türkei Wahlen statt.

Dabei wählen 60,7 Wahlberechtigte (+3,4 Mio. im Ausland) das türkische Parlament und den Präsidenten. Vor allem in den letzten zehn Jahren hat Erdogan die Türkei in eine Autokratie geführt, die Opposition drangsaliert, die Presse beschnitten und den Rechsstaat ausgehöhlt. An dessen Stelle trat dann eine Mischung aus Nationalismus und Islamismus. Und so könnte dies eine Schicksalswahl sein, um den türkischen Rechtsstaat noch zu retten.

Heute wird wohl noch nicht der Präsident feststehen und das Ergebnis ist nur ein Fingerzeig für die darauffolgende Stichwahl. Der Herausforderer Kılıçdaroğlu dürfte bei der Erstwahl sogar mehr Stimmen holen.
Im Parlament dürfte dagegen die AKP gewinnen auch wenn sie Stimmen einbüßt.

Und natürlich bleibt die Frage wie Erdogan auf eine Niederlage reagiert, ob er sie akzeptiert (auch wenn sie noch nicht dieses Wochenende feststehen dürfte) oder nicht.