Auswirkungen, weil Ruth Bader Ginsburg von ihrem Amt nicht zurücktreten wollte (Politik)

tim86, Hamburg, Dienstag, 02.07.2024, 01:15 (vor 33 Tagen) @ Taifun

Die Umstände hat Eisen sehr gut dargestellt. Obama und Ruth Bader Ginsburg haben der Demokratie keinen Gefallen getan.

Warum Obama?

Obama hat doch ein Nachfolger für Scalia nominiert. Der jetzige Justizminister Garland hätte, wenn es nach Obama gegangen wäre, die Nachfolge angetreten. Leider kann der POTUS den Nachfolger nur Nominieren, im Amt ist er erst nach Zustimmung des Senats. Und in diesen hatte die GOP die Mehrheit und hat verhindert, dass vor der Wahl ein Nachfolger von Obama ernannt wird.

RBG konnte Obama nicht ersetzen, da diese noch lebte und nicht zurücktreten wollte. Ihr kann man vorwerfen, dass sie nicht vor 2015 mit 81 in Rente gegangen ist.

Wobei das im Nachhinein natürlich leichter zu sagen ist, hätte Clinton die Wahl gewonnen oder die GOP zumindest die Senatsmehrheit bei den Midterms verloren, wäre es anders ausgegangen. Aber sie ist im hohen Alter ein Risiko eingegangen.

Der erzkonservative Scalia und die Sozialliberale RBG waren übrigens zwar im Gerichtssaal häufig unterschiedlicher Meinung, privat hat die beiden eine enge Freundschaft verbunden.