Kurze Frage: (Politik)

Eisen, DO, Dienstag, 31.10.2023, 15:30 (vor 784 Tagen) @ Nietzsche

Also beim ganzen Thema Digitalisierung und Nutzung von Daten hört man ja eigentlich oft, dass dieses oder jenes gegen das Grundgesetz verstößt oder das der Bundesdatenschutzbeauftragte mit Karlsruhe droht, selbst die Einführung der Corona Warn App war ein Riesen Thema, in der Jahrhundertpandemie wo es um Leben und Tod ging, haben wir lieber intensiver diskutiert, ob man den Abstand zu einem Infizierten tracken darf.

Ein anderes Themengebiet ist der völlig destruktive Föderalismus in unserem Land. Aber ich gebe zu, ich weiß nicht genau, ob die Lösung der Probleme generell an der Verfassung scheitert oder einer fehlerhaften/unmodernen Interpretation der Paragrapgen seitens der Richter in der Vergangenheit und der Unfähigkeit der Politik korrekte Gesetze zu beschließen. Ich meine, Homosexualität war auch mal strafbar, mit Zuchthaus, wie ist das bitte mit Artikel 1 §1 vereinbar? Gar nicht, aber es waren religiöse, konservative Richter, die das offenbar durchgewunken haben vor dem damaligen Gesellschaftsbild.