RN+ | BVB Machtkampf um Präsidenten-Amt tobt (BVB)

stfn84, Köln, Dienstag, 08.07.2025, 13:27 (vor 189 Tagen) @ Giog

Für mich steht und fällt dieses ganze Konstrukt halt mit der Frage, ob der Wahlausschuss seine Rolle überinterpretieren wird. Ich meine damit diese Auffassung, er könne nur ein Person pro Amt vorschlagen. Sollte der Wahlausschuss so agieren, würde er damit m.E. seine Kompetenzen ganz klar überschreiten und in unzulässiger Art und Weise die Entscheidung über die Vorstandsämter von der Mitgliederversammlung in ein dreizehnköpfiges Gremium wegverlagern.

Ist im rechtlichen Kosmos ja immer diskutabel. Für mich sieht die Satzung ja etwas vor was ich keinesfalls als "Rolle überinterpretiert" definieren würde.

§17 (5) ist da mE recht eindeutig:

Der Präsident, sein Stellvertreter und der Schatzmeister werden jeweils auf die Dauer von drei Jahren durch die Mitgliederversammlung auf Vorschlag des Wahlausschusses gewählt. Finden die Vorschläge des Wahlausschusses nicht die vorgeschriebene Mehrheit, so kann der Wahlausschuss für jedes zu wählende Vorstandsamt erneut veränderte Vorschläge zur Abstimmung stellen. Finden auch die veränderten Vorschläge nicht die vorgeschriebene Mehrheit oder werden veränderte Vorschläge nicht zur Abstimmung gestellt, so werden der Präsident, sein Stellvertreter oder der Schatzmeister ohne Vorschlag des Wahlausschusses durch die Mitgliederversammlung gewählt

Die Wahl haben die Mitglieder, selbst wenn es im ersten Wahlgang nur einen Kandidaten gibt.