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Mit Merz schlafen gehen und mit Spahn aufwachen (Politik)

Zebulon, Wattenscheid, Sonntag, 20.09.2026, 16:51 (vor 1 Tag, 10 Stunden, 18 Min.) @ nico36de

Es ist wirklich lächerlich, dass jetzt wieder auch derjenige von dem In der geplanten Form absolut schwachsinnigen Tankrabatt profitiert, der am Wochenende mal eben 100 l mit seinem Supersportwagen rausbläst.

Die Daten für die Wegstrecke zur Arbeit und fürs Einkommen stehen doch bei den Finanzämtern zur Verfügung. Es kann mir keiner erzählen, dass es nicht innerhalb überschaubarer Zeit möglich sein sollte, daraus ein System zu entwickeln, das gezielt diejenigen unterstützt, die diese Unterstützung benötigen.

Man müsste das allerdings schon wollen....

Was ist mit dem Steuergeheimnis, kann man das mit einen Federstrich außer Kraft setzen?
Ich denke, die Bedürftigkeit kann man auf dem Wege sowieso nicht erfassen.
Es wäre ja schon etwas, wenn jeder gleichviel Unterstützung bekäme, nicht je höher der Verbrauch desto größer die Unterstützung. Eine ähnlich absurde Geschichte war das damals mit der Abwrackprämie, ersetzt du dein altes Auto durch eine neues Auto, gibt es Knete, ersetzt du es durch ein Fahrrad, gibt es nix.

Eine relativ einfache Lösung wäre, jeder Haushalt bekommt einen gleich hohen Zuschuss. Der Staat übernimmt für ein Quartal die Rundfunkgebühren.


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