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Spahn will Coronamaßnahmen an Schulen verlängern (Corona)

Goalgetter1990, Montag, 21.06.2021, 18:25 (vor 1032 Tagen) @ Gordi

Es gibt aber ja auch Maßnahmen, die den einzelnen nicht besonders einschränken, aber trotzdem bei der Bekämpfung des Virus und beim Schutz der "Schwachen" hilfreich sind und sicher auch noch über den Zeitpunkt andauern werden, zu dem alle, denen es per Impfung möglich ist, ihren vollen Schutz bekommen haben.

> Z. B. Kontaktnachverfolgung + Quarantäne oder Maskenpflicht im ÖPNV/im Supermarkt oder Einzelhandel (ob grundsätzlich oder z.B. erst, wenn eine bestimmte Kundenzahl pro Quadratmeter im Laden, könnte man auch diskutieren). Dass diese Maßnahmen uns noch länger als 2-3 Monate begleiten werden, ist wohl ziemlich sicher und finde ich auch komplett legitim.

Auf der anderen Seite müssen dann natürlich trotzdem so gut wie alle Kontaktbeschränkungen und Abstandsregeln im Bereich Gastronomie und Veranstaltungen für Geimpfte und Genesene fallen. Das steht für mich völlig außer Frage und hat dann tatsächlich nichts mit Egoismus zu tun.

Es geht ja grundsätzlich um Fragen der Verhältnismäßigkeit: Lassen sich bspw. Quarantäne-Anordnungen durchsetzen, wenn die Kontaktperson bereits geimpft wurde? Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein deutsches Gericht dies bejaht, sobald es keine Pandemie-Lage mehr gibt (NRW hat hier ja auch zumindest die Regelungen entsprechend angepasst). Dass die Maskenpflicht in ÖPNV als letztes fällt, ist absolut klar. Aber wie du ja auch schreibst: wenn ich ein Stadion voller Geimpfter habe, wäre es eben nicht verhältnismäßig, dass mit dem Hinweis auf die 1-5%, bei denen der Impfstoff nicht anschlägt, eine Abstandsregelung verlangt wird. Die von dir angesprochene Legitimität wird auch nicht am persönlichen Empfinden gemessen werden, sondern eben an der (rechtlichen) Frage, was verhältnismäßig ist und was nicht. Und dass diese Frage mit jedem Prozentpunkt der Durchimpfung der Bevölkerung relevanter wird, versteht sich von selbst.


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