Maischberger 06.09.2022: Was meint Habeck damit? (Politik)

Scherben, Kiel, Donnerstag, 08.09.2022, 08:31 (vor 1202 Tagen) @ Taifun

Aktuell braucht es Krisenpolitik. In den letzten Wochen habe ich das Gefühl, dass das Land vor die Wand fährt. Und zwar aus ideologischen Gründen.

Langfristige Energiepolitik sehe ich nämlich auch noch nicht. Ich sehe kein neues Windrad, ich sehe nicht, dass die Genehmigungen und Anträge steigen. Oder es ist wie in Bayern rein homöopathisch.

Man muss aber auch fair bleiben, finde ich. Die Regierung ist seit neun Monaten im Amt, seit sechs Monaten besteht der akute Krisenfall, und auch wenn mit Hochdruck an Gesetzen (egal ob gut oder schlecht) gearbeitet wird, dauert es seine Zeit, bis sie verabschiedet sind, und nochmal mehr Zeit, bis sie spürbare Auswirkungen haben.

Das "Wind-an-Land-Gesetz" z.B. (wer denkt sich eigentlich solch bescheuerte Namen aus?) ist am 8. Juli final beschlossen worden, und wenn ich es richtig verstehe, bedarf es vor einer Umsetzung auch noch Anpassungen in der Gesetzgebung mancher Bundesländer. Wie soll man vor diesem Hintergrund denn am 8. September erwarten, dass die Genehmigungen steigen, geschweige denn dass neue Windräder schon da sind?

(Und damit habe ich noch nicht einmal gesagt, dass dieses Gesetz etwas taugt. Ich halte die Erwartungshaltung nur für absurd, dass man an der mittel- bis langfristigen Front bereits jetzt große Auswirkungen sehen können soll.)