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Freund, Feind, Parteifreund, das Handelsblatt nimmt sich Mützenich vor (Politik)

istar, Samstag, 27.07.2024, 18:11 (vor 51 Tagen) @ MarcBVB

https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/ampelkoalition-wie-sich-die-spd-fraktion-gegen-die-zeitenwende-positioniert/100055405.html?mls-token=d18da3e...

Ein paar kleinere Highlights:

Er müsse „rhetorisch abrüsten“, mahnt Fraktionschef Rolf Mützenich den Minister. Schon im Kalten Krieg sei das „Militärische in die Gesellschaft gepresst worden“, das dürfe sich nicht wiederholen. Warum er denn ständig von „kriegstüchtig“ reden müsse, halten auch andere Abgeordnete Pistorius vor. Der habe die Sitzung am Ende „mächtig gefrustet“ verlassen, heißt es.

und:

Und auch dem eigenen Kanzler schränkt Mützenich „immer mehr die Beinfreiheit ein“, wie es ein Abgeordneter ausdrückt. „Alles, was Pistorius und Scholz bei der Zeitenwende auf den Tisch legen, wirft Mützenich wieder runter.

und:

Jüngstes Beispiel ist die Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland. Ein Jahr hat Scholz mit den USA an einer Vereinbarung gearbeitet, ein Coup. Doch kaum hatte Scholz die Entscheidung bekannt gegeben, warnte Mützenich umgehend: „Die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation ist beträchtlich.“

Es zeigt sich immer mehr, dass Mützenich der Problembär der SPD ist, der sich offenbar nicht aus seinem Denkgefängnis der 80er befreien kann.

Auch wenn handfeste Entscheidungen bislang ausgeblieben sind, zeigen die Anekdoten und Gerüchte um Högl und Schwarz, wie sehr sich inzwischen diejenigen in der Fraktion in die Ecke gedrängt fühlen, die Mützenichs neuen friedensbewegteren Kurs nicht mitgehen wollen.

Das Problem ist ja eher, dass anscheinend viele Genossen den Kurs von Mützenich mitzutragen scheinen. Sonst wäre der doch längst kaltgestellt.
Nach kurzer, etwa 1 1/5-jähriger Schockstarre, scheinen die Genossen wieder in den alten Trott zu verfallen.
Im Sinne der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands kann einem nur Angst und Bange werden.
Aber um Mützenich mal konkret was zu entgegnen: ist jemals eine Rakete versehentlich in die Luft gegangen, ohne das es vorher eine kriegerische Auseinandersetzung gab?


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