Die SPD hat ein Problem (Politik)

Jurist, Samstag, 27.07.2024, 19:46 (vor 51 Tagen) @ MarcBVB

Fraktion, zumindest Teile davon, und Regierung stehen sich in einigen Themen unversöhnbar gegenüber.

Wenn es hierbei „nur“ um Machtstreitigkeiten ginge, wer welchen Posten bekleidet, wäre das leichter zu lösen, aber hier scheint die Rollenverteilung unklar. Wer ist Koch, wer ist Kellner? Welche Politik erhalte ich als potentieller Wähler, der den Kurs von Scholz in Haushaltsfragen und dem Kurs von Pistorius in Verteidigungsfragen umgesetzt sehen möchte? Kann ich die SPD dann wählen? Oder bekomme ich dann in beiden Fragen eine BSW-Antwort?

Scholz wurde Bundeskanzler, unter anderem weil er glaubhaft versicherte, dass er Deutschland in schwierigen Zeiten führen könnte („wer Führung bestellt, bekommt sie auch“). Die bisherige Amtsperiode zeigt hier Defizite gegenüber den Koalitionspartnern auf, vor allem aber gegenüber seiner eigenen Fraktion und Partei.

Diese Unklarheit wird die SPD erheblich an Stimmen kosten und könnte dazu führen, dass sich einige in der Union fragen, ob nicht doch die Grünen ein verlässlicherer Koalitionspartner werden? Gefühlt traut man den Sozialdemokraten da auch aus positiven Erfahrungen mehr. Mützenich und einige der jungen Parlamentarier beschädigen dieses Bild zur Zeit stark.