Juristische Frage: (BVB)

NeusserJens, Dort wo die Erft den Rhein begrüßt, Montag, 24.11.2025, 11:51 (vor 11 Tagen) @ stfn84

Für mich gehört dazu, dass ich abweichende Herangehensweisen oder Auffassungen nicht frame.

Ich habe zu keinem Zeitpunkt die Auffassung oder Herangehensweise geframet, eine Satzungskommission gründen zu wollen.

Ich habe es als Manöver bezeichnet, einen Antrag zur Gründung einer Satzungskommission vorzuziehen, der explizit im Antragstext beschreibt (!), dass er hinfällig ist, falls ein vorher gestellter Satzungsänderungsantrag angenommen wird.

Was ist das denn sonst - vor allem in Verbindung mit den stetigen Versuchen des einfachen Mitglieds Thomas Treß, vom Podium aus (!) jeden Antrag in die noch zu gründende Satzungskomission zu schieben?

Die Einrichtung einer Kommission habe ich doch gar nicht bewertet. Es ging einzig darum, dass Top 17.5 vorgezogen wurde, obwohl er sich auf Top 16.2 bezogen hat. Das hat ja sogar den Antragsteller in der Halle verwirrt, sodass er den Antrag an der Stelle sogar ganz zurückgezogen hat.