AfD Verbotsverfahren ist mehr als angebracht (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 08.12.2022, 20:34 (vor 506 Tagen) @ DomJay

Die NPD gibt es übrigens weiterhin. Seit der Gründung unserer BRD gibt es hohe Hürden für ein solches Verfahren. Im Guten wie im Schlechten.

Die NPD ist nur deshalb nicht verboten worden, weil sie zum Zeitpunkt des Verbotsverfahrens politisch irrelevant war und keine Gefahr für die demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland darstellte. Es gibt gute Gründe, die AfD wegen ihrer starken Position vor allem in Ostdeutschland anders einzustufen.

Das muss man ihr aber sicher nachweisen können. Du hast hier den Link geposted mit dem Titel „dem geht die Düse“. Da sag ich mal falsch, die sichern sich ab. Die dokumentierten etwas, dass ihnen erstmal jemand sicher widerlegen muss. Wird schwer und deshalb wird ein solches Verfahren nichtmal gestartet, weil es am Ende nur verloren werden kann.

Erstens wird dieses "Absichern" nicht funktionieren, dazu gibt es dort zu viele völlig durchgeknallte. Und zudem dürfte es bereits sehr viel Material geben.