Fragen über Fragen zu einem Fragenkatalog der FDP-Fraktion an das Wirtschaftsministerium zum GEG (Politik)

Ulrich, Dienstag, 30.05.2023, 12:15 (vor 940 Tagen) @ Ulrich

Fragenkatalog zum Heizungsgesetz - Wahr oder nicht wahr? (Tagesspiegel)

Vor knapp zwei Wochen hat die Bild wohl berichtet, dass die FDP-Fraktion im Bundestag einen Katalog mit 101 Fragen zum Gebäudeenergiegesetz erstellt und dann an das Wirtschaftsministerium geschickt hätte. Dort ist der aber nie angekommen. Dem Tagesspiegel und anderen Medien liegen die angeblich von der Fraktion stammenden Fragen jedoch vor.

Laut FDP-Fraktion gibt es allerdings gar keinen abgestimmten Fragenkatalog, das sei in der Fraktion nicht besprochen worden. Da fragt man sich, was ist in der FDP-Fraktion los? Fragen über Fragen.

Und jetzt setzt Wolfgang Kubicki noch einen drauf.

Heizungsstreit in der Ampel Kubicki beharrt auf vollständiger Beantwortung des FDP-Fragenkatalogs (Spiegel)

Kubicki beharrt also auf der Beantwortung eines Fragenkatalogs, der von der FDP-Fraktion nicht beschlossen und dem Wirtschaftsministerium auch nicht übermittelt worden ist.

An wen sollen die Antworten gehen?

An Wolfgang Kubicki oder direkt an die Bild?