Das Bürgergeld wurde unter Vortäuschung falscher Tatsachen eingeführt! (Politik)

Garum, Bornum am Harz, Dienstag, 08.10.2024, 19:59 (vor 83 Tagen) @ markus

26,5 Bürger + 11,1 Beteiligungen = 37,6 Mrd.

Ich denke das stimmt, man muss das schon zusammen nehmen, weil es denen ja auch zukommt. Ulrich schrieb irgendwo, dass die Kosten für bezahlbaren Wohnraum so gestiegen wären, also gehört das dazu. Und dann finde ich das schon eine ziemlich heftige Nummer.

Schon klar. Aber ich sehe die Explosion der Kosten gerade irgendwie nicht. Und auch nicht, wo Heil sich mit 26,5 Mrd. beim Bürgergeld so maßlos verschätzt hat wie behauptet, wenn dieses 25,81 Mrd. betrug.

Ich habs nicht mehr auf, aber die Zahl von Coach habe ich im Haushaltsplan für 2024 unter Soziales gefunden. Er meint, dass es mit irgendwas in den 25 Mrd. veranschlagt und veröffentlicht wurde, aber tatsächlich Kosten von 37 Mrd. entstanden sind. Die Kosten für Beteiligungen fehlen oder irgendwas in der Art. Ähnlich hatte sich vor ein paar Wochen auch eine große deutsche Zeitung geäußert, daher glaube ich, dass das nicht weit weg ist.

Die Erklärung ist einfach. Die Kosten für die Unterkunft einschließlich Heizung werden (größtenteils) nicht vom Bund, sondern von den Bundesländern getragen. Dass der Teil der Länder nicht im Bundeshaushalt auftaucht, sollte eigentlich jedem einleuchten.

P.S.: Das war auch bei "Hartz 4" schon so.

Bei jeder Erhöhung ist auch immer eine gewisse Fortschreibung der Preissteigerungen mit drin. Die hat man vor einigen Jahren eingeführt, um zukünftige Preiserhöhung abzufangen, statt diesen hinterherzuhecheln.

Nun ist die Inflation deutlich zurückgegangen. Die letzte Erhöhung war im Nachhinein zu hoch. Zwar kommt es in einem solchen Fall nicht zu einer Kürzung, wohl aber wird es eine Nullrunde geben. https://www.bmas.de/DE/Service/Presse/Meldungen/2024/fortschreibung-regelbedarfe-sozialhilfe-buergergeld.html

Die Inflation schon, die Preise bei Lebensmittel nicht.