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Warum nicht die knallrote Ampel? (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 25.09.2017, 12:53 (vor 2398 Tagen) @ Klopfer

Und genau deshalb wird es das mit Mekel keinesfalls geben^^


Das hat mit dem Unwillen Überzeugungsarbeit leisten zu wollen nichts zu tun. Man kann als Regierung kein Land führen, wenn die Absicherung im Parlament nicht gewährleistet ist. Das mag auf kommunaler Ebene funktionieren, wo die Entscheidungsbefugnisse des Parlaments begrenzt sind, aber in wichtigen außen- u. sicherheitspolitischen Fragen z.B. kann man nicht hingehen und in Verhandlungen erstmal Rücksprache mit über 700 Parlamentsmitgliedern halten. Zudem wäre ich mir ziemlich sicher, dass Merkel mit ihren insgesamt doch recht mickrigen 33 % von einem konstruktiven Misstrauensvotum ins nächste rennen müsste.

Man muss sich zudem einmal anschauen wie lang die Halbwertszeiten solcher Regierungen selbst in Staaten sind in denen so etwas Tradition hat. Die reguläre Legislaturperiode überstehen die meisten nicht. Irgendwann knallt es weil man keine Mehrheit bekommt, irgend jemand will sich immer profilieren.

Eine Minderheitsregierung würde keine Probleme lösen, sie würde im Gegenteil neue schaffen.


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