de Maiziere zur Beobachtung der AfD (Sonstiges)

Ulrich, Montag, 25.09.2017, 16:01 (vor 2397 Tagen) @ Basti Van Basten

Die AfD durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen, lehnt der Bundesinnenminister ab. Das würde nur die "Märtyrerrolle" der Partei stärken.

Und ich dachte, die Aufgabe des Verfassungsschutzes bestünde darin, die Verfassung unabhängig davon zu schützen, wie sich der zu Beobachtende fühlt.

"Der Feind steht links"?

Bei der Linkspartei wurden lange nicht nur tatsächlich problematische Gestalten, sondern auch Pragmatiker beobachtet die nun wirklich keine verfassungsfeindlichen Ziele verfolgten. Aber wenn es um den extremen rechten Rand angeht hat man sich deutlich stärker zurückgehalten und ist wohl noch immer übervorsichtig. Und das obwohl es in der AfD durchaus in Teilen Überlappungen mit klar rechtsextremen, demokratiefeindlichen, rassistischen Bewegungenn, u.a. den unterschiedlichen -gidas, der Identitären Bewegung und klassischen Neonazi-Milieus gibt.