Frage für etwaige Experten hier (Sonstiges)

Thomas, Dortmund, Dienstag, 26.09.2017, 14:32 (vor 2404 Tagen) @ DreiEckeneinElfer

Angenommen Petry tritt nicht nur aus der AFD aus, sondern gründet auch noch eine neue Partei. Darf sie dann für diese neue Partei im Bundestag sitzen? Somit befände sich ja dann eine Partei im Bundestag, die es zur Bundestagswahl noch gar nicht gab und die demzufolge auch nie gewählt werden konnte.

Im Prinzip ist eine Partei nicht wichtig, wie in Ihrem Fall durch das Direktmandat. Es gibt den Status des einzelnen Abgeordneten. Bekommt sie 5 Leute zusammen aus anderen Parteien, die ihre Fraktion verlassen, darf sie sich Gruppe nennen. Und bekommt Sie 5% der Abgeordneten zusammen (da ist wieder die 5% Hürde), das wären im aktuellen Fall 35, dann könnte sie eine Fraktion gründen. Und nochmal gesetzt den Fall, sie würde so viele AfDler hinter sich bringen, dass die AfD unter 5% fällt, würden diese den Fraktionsstatus verlieren. Das ist aber wohl nur theoretischer Natur.