Was macht eigentlich der Verteidigungsminister so die ganze Zeit? (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 14.02.2024, 08:13 (vor 679 Tagen) @ Ollis

Hofreiter wäre der richtige Mann in der Position gewesen. Pistorius ist ein Selbstdarsteller.

Hofreiter fällt doch aktuell nur durch mediales Gepolter auf. Pistorius muss eine Verwaltung umbauen und das erzeugt in erster Linie wenige und wenn dann eher schlechte Nachrichten.

Ich sehe aktuell nichts, was Hofreiter eher qualifiziert, als Pistorius, diese Mammutaufgabe zu meistern.

So lange die Grünen in der Opposition waren, hat Hofreiter als Fraktionsvorsitzender eine wichtige Rolle gespielt. Als sie dann in die Regierung eintraten, hat man ihn komplett kalt gestellt. Das sagt wohl alles über die Einschätzung der eigenen Partei über ihn aus. Der Mann hat eine große Klappe, bekommt aber nichts auf die Reihe.

Boris Pistorius hat bei seinen Amtsantritt als Verteidigungsminister ein völlig ineffizientes Ministerium vorgefunden. Dazu die Süddeutsche Zeitung, leider hinter der Paywall: "Das Organigramm des Ministeriums verstehen selbst viele der 3000 Mitarbeiter, davon 1845 zivile, nicht wirklich. Viele lose im Raum hängende Kästchen, Doppelstrukturen, bis zu 30 Mitzeichnungen durch zig Abteilungen für einzelne Vorgänge.".

Pistorius hat Pläne erarbeiten lassen, das Ministerium deutlich umzugestalten. Abläufe sollen einfacher werden, Doppelstrukturen wegfallen, ein Teil der Stellen in untergeordnete Abteilungen verschoben werden. Das alles hat den massiven Protest des Gesamtpersonalrats hervorgerufen, aber Pistorius lässt es auf den Konflikt ankommen. Neben dem Ministerium sollen auch untergeordnete Behörden wie das Bundeswehrbeschaffungsamt massiv reformiert werden. Das organisierte Chaos bei der Bundeswehr ist in vielen Jahrzehnten entstanden, jetzt soll es in für so eine Mammutbehörde sehr kurzer Zeit beseitigt werden.

Auch die Rüstungsproduktion in Deutschland wurde seit dem Ende des Ost-West-Konflikts Anfang der Neunziger weitgehend heruntergefahren. Dabei ist sehr viel Fachwissen verloren gegangen. Ein Beispiel dafür ist der Flak-Panzer Gepard. Der wurde bereits in den Sechzigern und Siebzigern des letzten Jahrhundert entwickelt und dann in den Achtzigern und Neunzigern grundlegend modernisiert. Aber bereits in den Neunzigern begann man, die Systeme aus dem Dienst zu nehmen, die letzten sind wohl 2011 ausgemustert worden.

Nach der Invasion der Ukraine hat man an eingelagerten Systemen zusammengekratzt, was man finden konnte und sie wieder zum Laufen gebracht. Obwohl es kaum noch Ersatzteile und Munition gab, haben sie sich für die Ukraine als enorm wichtig erwiesen. Ein riesiges Problem war, dass die Munition nur noch in der Schweiz produziert wurde, und die verbot den Export in die Ukraine. Man hat dann versucht, Munition in Norwegen herstellen zu lassen, aber das war wohl nicht erfolgreich. Rheinmetall hat dann in Deutschland eine neue Fertigung hochgefahren: Flugabwehr-Panzer "Gepard" - Rheinmetall liefert der Ukraine neue Munition (Tagesschau vom 05.09.2023)

Neue Produktionsanlagen aufzubauen ist keineswegs so einfach, wie die Hofreiters meinen. So etwas braucht seine Zeit. Nicht nur in Deutschland, auch in anderen europäischen Staaten. Die EU ist deshalb krachend damit gescheitert, der Ukraine bis zum Frühjahr 2024 eine Million 155-mm-Granaten zu liefern. Die Produktionskapazitäten der europäischen Unternehmen waren zu gering, zudem waren die Auftragsbücher bereits komplett voll. Nach der Invasion Russlands in der Ukraine haben weltweit Armeen festgestellt, dass ihre Arsenale viel zu leer waren und Bestellungen aufgegeben.

Manchmal kommt der Widerstand gegen Rüstungsprojekte auch von völlig unerwarteter Seite. In Troisdorf wollte der Rüstungskonzern Diehl im letzten Jahr eine Fabrik erweitern, um Artilleriemunition für die Ukraine zu produzieren. Das wurde von der CDU und den Grünen im Stadtrat verhindert. Diehl hätte zusätzliche Flächen benötigt. Statt dessen hatte der Stadtrat auf Initiative des CDU-Bürgermeisters mit den Stimmen seiner Partei und der Grünen im November letzten Jahres ein Vorkaufsrecht gezogen. Auf den Flächen sollen jetzt andere Unternehmen angesiedelt oder neue Wohnungen errichtet werden.

In dieser Woche waren Pistorius und Scholz beim Spatenstich für eine neue Munitionsfabrik der Firma Rheinmetall. Aber die wird erst im nächsten Jahr die Produktion aufnehmen, die vollständige Produktionskapazität wird 2027 erreicht werden.

Scholz bei Rheinmetall - Proteste zum Kanzler-Besuch in Unterlüß (Tagesschau)

Ähnliche Problem gibt es auch bei dem Aufbau von Produktionsstätten für Schützenpanzer, Kampfpanzer, Flakpanzer, etc. Und das nicht nur in Deutschland, sondern quasi in der gesamten EU.