China und Russland und Belarus und Iran und Nordkorea und und und? (Politik)

Eisen, DO, Donnerstag, 22.02.2024, 14:07 (vor 670 Tagen) @ Franke

Wenn die Vereinigten Staaten weiter in Richtung Autokratie rücken und sich international isolieren, dann ist hier Essig. Wie du richtig schreibst, ist der Lack doch auch in der EU schon ab.

Ungarn ist keine Demokratie mehr, nur noch auf dem Papier. Orban kontrolliert ca. 80 % der meiden füttert seine Günstlinge mit Staatsaufträgen, die er mit EU-Geldern bezahlt. Slowakei war angesprochen. Die PiS hat den Rechtsstaat in Polen abgebaut und die neue Regierung kann das nicht ohne Weiteres rückgängig machen, weil der PiS-Staatspräsident alles blockieren kann. Und wenn in Frankreich Le Pen Präsidentin wird, dann kannste die EU sowieso in die Tonne kloppen. in Österreicht droht die FPÖ mit Herbert Kickl (guckt euch Böhmermann an!).

Das gante Konstrukt muss sowieso überarbeitet werden. Blauäugig konstruiert. Teilweise Einstimmigkeitsprinzip bei Entscheidungen, schlechte Sanktionsmöglichkeiten, kein Ausschluss/Austritt vorgesehen. Dazu keine gemeinsame Verteidigung. Gerade hier gibt es doch riesengroße Synergieeffekte, die man heben kann.

Die Heuchelei und Doppelmoral des Westens wurde ja vielfach angeprangert. dazu die Unfähigkeit von reiner Machtpolitik. Die USA können das, China und Russland können, die EU und insbesondere Deutschland nicht.