"Düsseldorfer Forum" - Rechte Hand von Weidel offen für Masterplan zur Massendeportation - auch deutscher Staatsbürger (Politik)

Talentförderer, Dortmund, Mittwoch, 10.01.2024, 13:38 (vor 377 Tagen) @ Ulrich

Hätte da gerne mal eine realistische Einordnung. Würde ein Verbot der AfD überhaupt was bringen? Wäre es nicht eher so das die Nazis sich dann unter anderem Namen neu formieren und die Scheiße geht von vorne los? Kurzfristig würde das mit Sicherheit was bewirken, aber mittelfristig? Oder gibt es da auch bestimmte Richtlinien bzw Paragraphen das Mitglieder einer Partei die verboten wurde sich nicht neu zusammenschließen dürfen eine Art Sperre oä?

Sollte das Bundesverfassungsgericht die AfD verbieten, dann könnte man nicht einfach so eine Nachfolgeorganisation gründen. Die würde ebenfalls unter das Verbot fallen.

> Vermutlich würden die AfDler in andere, bereits existierende Parteien und Organisationen eintreten. Aber sobald sie den jeweiligen Laden "übernehmen" würden, wäre das wieder eine AfD-Nachfolgeorganisation.

Wichtig wäre es aber bereits vorher, dass man AfDler aus dem Öffentlichen Dienst heraus setzt. Dort haben sie nichts verloren. Leider hat der Verfassungsschutz viel Zeit bei der Beobachtung der AfD verloren, Hans-Georg Maaßen hat als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz viel zu lange seine Hand über diese Partei gehalten.

Dann hätten CDU CSU und FDP wieder ihren gewohnten Stimmenanteil.