Unpopuläre Maßnahmen sind der schnelle Tod der Populisten (Politik)

markus, Sonntag, 28.01.2024, 10:08 (vor 344 Tagen) @ MarcBVB

Das würde nach und nach umgesetzt werden. Erst die Ausländer, dann die Bürgergeldempfänger, dann die Erwerbsunfähigen und dann Geringverdiener. Mittelschicht aufwärts mit Ariernachweis ist das, was denen vorschwebt. Alles andere ist in deren Augen minderwertig und lebensunwert.

Weder das Eine, noch das andere würde gehen. Art. 1 GG regelt (und die Ewigkeitsklausel des Art. 79 III GG).

Und wer setzt das dann noch um, wenn die bisherigen Richter entfernt wurden und dort neue sitzen? Wenn eine Mehrheit zurück in die Diktatur möchte, wird man das aus einer Minderheit heraus nicht verhindern können.