"Düsseldorfer Forum" - Rechte Hand von Weidel offen für Masterplan zur Massendeportation - auch deutscher Staatsbürger (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 10.01.2024, 14:48 (vor 377 Tagen) @ nemix

Das ist nichts überraschendes. Deswegen wählen die Leute ja die AFD.

Von mir aus sage ich mittlerweile, Parteiverbot gerne. Mir macht eher Sorge was oder wohin dann mit den 20% Wählern. Die sind ja trotzdem da.

derwesten.de/politik/afd-verbot-verfassungsgericht-partei-i-id300620611.html
Das ganze ist anscheinend nicht so einfach und man hat damals die NPD auch nicht verboten bekommen, da seh ich die die Chancen für die AFD gegen Null. Außerdem hat das dann jetzt in Anbetracht der Stärke und der anstehenden Wahlen ein ganz schönes Geschmäckle. Die Sympathisanten sind deswegen ja nicht alle weg und wählen z.b. SPD!

Du weißt, dass "Der Westen" der größte Dreck ist? Die betreiben vor allem Zweitverwertung des von der Bild vorgekauten und dann wieder ausgeschiedenen Mists.

Damit eine Partei in Deutschland verboten werden kann, müssen mittlerweile zwei Bedingungen erfüllt sein. Erstens muss sie nachweislich verfassungsfeindlich sein. Und zweitens muss von ihr tatsächlich eine Gefahr für die Demokratie ausgehen. Bei der NPD war ersteres nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindeutig gegeben. Aber zweiteres nachvollziehbar nicht.

Dass so ein Verbotsverfahren einfach ist, das hat zudem niemand behauptet.

Ich denke eher die fühlen sich dadurch erst noch richtig bestätigt, bekommen dadurch erst noch so richtig Zulauf und die Wähler gehen dann direkt in die Richtung "Die da oben wollen uns den Mund verbieten!"
Ein Parteiverbot ist halt die scheinbar einfachste Lösung, aber man löst die Probleme nicht, wenn man versucht sie unter den Teppich zu kehren!
Wenn ich sehe wie Fr. Künast raushaut das die Bauernproteste den Kindern Angst macht, frage ich mich in welchem Elfenbeinturm einige in Berlin Leben und genau sowas macht sich die AFD direkt zu nutzen...

Ich weiß nicht, welche Medien Du konsumierst. Aber das hier ist reichlich platt. Als die Fähre von Habeck von einem wütenden Mob blockiert wurde, waren auch andere Passagiere an Bord, u.a. auch Kinder. Die sind von der Fähre herunter, mussten aber direkt durch die wütende, geifernde Menge. Entsprechend verängstigt waren sie.