Unpopuläre Maßnahmen sind der schnelle Tod der Populisten (Politik)

markus, Sonntag, 28.01.2024, 11:16 (vor 694 Tagen) @ Taifun

Trotzdem sollte man es robuster machen, da es bis zu einer absoluten Mehrheit mindestens 6 Jahre dauern wird. Und die würden versuchen alles rechtlich abzusichern, weil wir schon mit unserem Föderalismus eine kleine Firewall haben.

Man hat vor allem sechs Jahre Zeit, das Verbotsverfahren durchzuziehen. Zwar behauptet die AfD, grundgesetzkonform zu sein, aber es spricht einiges dafür, dass das eine reine Schutzbehauptung ist.

Wenn sich Geschichte nicht wiederholen soll, dann sollten alle, die es noch nicht sind, langsam mal wach werden.