Das Richtige tun aus den falschen Gründen (BVB)

markus, Dienstag, 24.06.2025, 16:33 (vor 174 Tagen) @ NeusserJens

Als jemand, der beruflich sehr viel mit der digitalen Barrierefreiheit von Webseiten zu tun hat, begrüße ich es ausdrücklich, wenn Hürden abgebaut und die Teilhabe ermöglicht wird. Wir haben in der Redaktion mehrere Mitglieder, für die ein Besuch der Mitgliederversammlung zuletzt eine unheimliche Kraftanstrengung war und für die allein würde es mich freuen, wenn das in Zukunft anders wäre.

Aber: Mich nervt ganz kolossal, durch wen und weshalb dieses Thema jetzt in der Form auf die Agenda gedrückt wird.

Es ist noch kein Jahr her, dass sowohl Antragsstellende als auch das Präsidium des e.V. von der KGaA und deren Justiziar unter Druck gesetzt wurden, weil diverse Anträge – selbst jene, in denen es nicht um Rheinmetall ging – nicht in der Form zur Abstimmung gestellt werden sollten. Da wurden Horrorszenarien von persönlicher Haftung bis hin zur politischen Instrumentalisierung gezeichnet und jedes noch so kleine rechtliche Risiko zum absoluten Showstopper hochdramatisiert, um eine Gestaltung des Vereins durch dessen Mitglieder zu verhindern.

Und jetzt ist es plötzlich das gleiche Lager, das sich dafür positioniert, dass mehr Mitglieder ihre Rechte wahrnehmen können? Am besten schon gestern, weil einem ja auch das Ergebnis dieses einen Antrags auf der Mitgliederversammlung nicht gepasst hat...

Das ist die absolute Sauerei an der Geschichte: Es geht hier mitnichten um die richtige Sache, das ist allein wahltaktisches Kalkül. Wir würden diese Debatte nicht mit dem Gewicht führen, wenn nicht eine vermeintlich strittige Präsidentschaftswahl bevorstünde.

Ich finde es nicht verwerflich, offen zu sagen: „Das Ergebnis ist nicht wirklich aussagekräftig, bei einer höheren Wahlbeteiligung käme vermutlich ein anderes heraus.“ Genau das hat Watzke ja bereits sinngemäß gesagt, als es um Rheinmetall ging: Es seien nur 0,x % aller Mitglieder anwesend gewesen, also lasst uns doch mal alle Mitglieder befragen.

Verwerflich finde ich hingegen den umgekehrten Weg: gezielt auf eine niedrige Wahlbeteiligung zu setzen, um ein bestimmtes Ergebnis leichter durchzusetzen.

Dass ich das nur in eine Richtung problematisch finde, hat nichts mit Watzke oder Lunow zu tun. Es geht um demokratische Legitimation – nicht im juristischen, sondern im moralischen Sinne.

Wie Phil es schon schrieb: Unsere Demokratie würde auseinanderfallen, wenn bei Bundestagswahlen nur 30 % wählen würden. Und hier reden wir sogar von nur 0,3 %, wenn wieder nur etwa 700 Mitglieder teilnehmen.

Es ist außerdem keineswegs verboten, dass Lunow stärker in die Öffentlichkeit tritt. Auch in den Mitgliedermagazinen kann mehr über ihn berichtet werden. So ließe sich dem Nachteil des geringeren Bekanntheitsgrads gezielt entgegenwirken.