Kann Merz noch die Kurve kriegen? (Politik)

Pfostentreffer, Montag, 07.09.2026, 12:44 (vor 6 Stunden, 45 Minuten) @ Litze80

Und davon ab wirkt das halt immer auch wie ein künstlich aufgebauschtes Thema, damit man über Vermögensverteilung nicht spricht.

Oder, wie Marc es mal wieder hervorragend geschafft hat, dass Thema Migration in eine Richtung zu lenken.

Warum kann man nicht einfach sagen: Wer hier schwere Straftaten begeht, der hat hier sein Bleiberecht verwirkt. Da kommen doch die meisten zusammen.

Das mag sein, ist aber rechtlich (noch) nicht möglich, wenn sogenannte Abschiebehindernisse vorliegen, bspw. das nicht geklärt ist, aus welchem Land die Person kommt, das Heimatland sie nicht aufnimmt, dort Krieg herrscht etc. Dann kann man sie auch nicht dahin abschieben (und sollte es mMn auch nicht).

Das hört sich in der Theorie sehr einfach an, ist aber praktisch leider deutlich komplexer.