Weitere Informationen, u.a. auch der kritisierte Beschluss (Sonstiges)

libertador, Freitag, 20.09.2019, 09:45 (vor 2294 Tagen) @ Nolte

Ich bin der Annahme des Gerichts gefolgt, dass solche Äußerungen im Kontext legitim sein sollen.

Wenn ich es aber bedenke, finde es erstaunlich, dass das Gericht den Kontext eines inhaltlich verzerrenden Beitrags akzeptiert. Die Kommentatoren konnten ja damit rechnen, dass der Beitrag falsch ist nach normalen Maßstäben. Solche Beiträge auf Facebook sind eigentlich immer verzerrt. Damit halte ich die Äußerungen nicht durch den Kontext für gedeckt. Man kann sich ja nicht einfach gehen lassen, weil irgendwer was falsches behauptet, bei dem man damit rechnen kann, dass es falsch ist.

Ich bin aber kein Jurist und es kommt mir dann gar nicht so einfach vor.