Straftatbestand der Beleidigung wurde heute abgeschafft (Sonstiges)

Franke, Donnerstag, 19.09.2019, 21:45 (vor 2294 Tagen) @ markus

Nein, wurde nicht abgeschafft. Der Kontext ist hier entscheidend:

Darin wird eine Äußerung Künasts aus dem Mai 1986 im Berliner Abgeordnetenhaus aufgegriffen, in dem sie damals saß. Demnach redete eine grüne Fraktionskollegin zum Thema häusliche Gewalt, als ein CDU-Abgeordneter die Zwischenfrage stellte, wie sie zum Beschluss der nordrhein-westfälischen Grünen stehe, Geschlechtsverkehr mit Kindern zu entkriminalisieren. Laut Bericht rief Künast dann dazwischen: „Komma, wenn keine Gewalt im Spiel ist.“

Eine sachliche Richtigstellung/Ergänzung. Das was beschlossen worden war, muss man nicht gut finden. Aber da war nullkommanull Beleidigung des Kollegen Abgeordneten im Spiel. Das reicht nicht mal für einen Ordnungsruf des Sitzungsleiters. Hätten sie hingegen daraufhin andere Abgeordnete als „Geisteskranke“, „Drecksfotze“, „Schlampe“, „Sondermüll“ tituliert, dann wäre aber was los gewesen!