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Habeck im ARD Brennpunkt (Politik)

Rupo, Ruhrpott, Freitag, 24.02.2023, 21:20 (vor 427 Tagen) @ sfroehlich73

das Papier ist noch nicht so wirklich konkret, ok für nen ersten Wurf und zum Anfang muss es vielleicht auch nicht so ins Detail gehen. Habeck meinte es gibt zwei Möglichkeiten drauf zu schauen:
1. China will es mit Russland halten und es ist im Prinzip keine Option (meine Worte)
2. Wenn man etwas zurück tritt, dann gibt es zwei, drei Punkte die durchaus Anknüpfungspunkte sind. Das hatte im übrigen auch Selenskyj gesagt, als Er auf der PK zu dem Papier befragt wurde.

Als ein Beispiel: die Ukraine wird es nicht diskutieren bzw. nicht zu lassen, dass zu einem Waffenstillstand sich noch russische Truppen im Kernland befinden (meine Worte). Allerdings ist es schwer vorstellbar, dass sich russische Truppen freiwillig zurück ziehen (meine Worte). So geht es bei anderen Punkten weiter. Was meint China mit territorialer Integrität? etc. etc.

Also im besten Fall wohl ein Papier um mögliche Diskussionsgrundlagen zu entwickeln. Selenskyj meinte noch das die Ukraine bereit wäre zu verhandeln WENN es:
a. mit internationalen Partnern geschieht - also praktisch im UN Format
b. es vernünftige, realistische, verhandelbare Vorschläge gibt (also eben nicht: das Auto kostet 5000 Euro ich biete Dir 100 Euro)


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