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Habeck im ARD Brennpunkt (Politik)

Rupo, Ruhrpott, Samstag, 25.02.2023, 13:06 (vor 427 Tagen) @ sfroehlich73

die 'Vermutungen' gehen in die Richtung:
1. China wollte was eigenes vorlegen weil halt China und 'wichtig'. Allerdings etwas schwach, dass sie nur jemanden aus der zweiten Reihe im UN Sicherheitsrat das haben vortragen lassen.
2. China wollte Russland zeigen, guckt mal wir machen was und jetzt schauen wir mal gemeinsam wie der Westen darauf reagiert. Also im Prinzip nen 'vergiftetes Angebot'.

Es wurde u.a auch von diversen westlichen Vertretern (ALB und Kollegen:innen), Selenskyj, Guterres darauf hingewiesen, dass die UN Charter im Prinzip den Ansatz für einen Friedensvertrag schon enthält:
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/recht-a-z/324179/un-charta/
https://www.lpb-bw.de/charta
*Ziele sind,
a. den Weltfrieden und internationale Sicherheit zu wahren
b. die friedliche Schlichtung aller Streitigkeiten
c. Verzicht auf Gewaltanwendung
*

ich hab hier die relevanten Ziele raus genommen...

das bedingt:
territoriale Integrität der Ukraine = Rückzug der russischen Truppen und Rückgabe der besetzen Gebiete

DANACH Waffenstillstand + Aufnahme von Friedensverhandlungen!

https://www.n-tv.de/politik/Baerbock-nimmt-China-bei-Friedensplan-in-die-Pflicht-article23940478.html


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