Stadt Potsdam erwirkt bundesweites Einreiseverbot für Martin Sellner (Politik)

Ulrich, Mittwoch, 20.03.2024, 07:48 (vor 40 Tagen) @ FliZZa

Fallt nur mir die doppelte Ironie in der Sache auf? Der würde aus Deutschland abgeschoben, weil er vorgeschlagen hat, dass unliebsame Leute abgeschoben werden sollten?
Das ist in beide Richtungen bemerkenswert.

Heim ins ÖsterReich.

Zur Not kann er auch nach Russland ziehen. Seine Frau ist ganz dick mit Alexander Dugin.

Und ist es jetzt in Ordnung, unliebsame Leute abzuschieben, oder ist es falsch?

Es ist in Ordnung Ausländer abzuschieben, die gegen den Staat vorgehen oder die mehrmals gegen bestehende Gesetze verstoßen. Jetzt ist halt insbesondere letzteres eher Grauzone, weil ja niemand ernsthaft eine Abschiebung fordern kann, nur weil jemand 2x geblitzt wurde und vielleicht einen Kaffee nicht bezahlt hat (3 Strikes). Bei Selnner allerdings ist ersteres klar erwiesen und damit eher keine Grauzone.
Das ist aber auch nur meine Meinung :)

Sellner kann zudem vor Gericht gegen das Einreiseverbot vorgehen. Dort kann er vortragen, dass es seiner Meinung nach nicht rechtmäßig ist. Und dann wird man sehen ......