Mea Culpa (Politik)

markus, Samstag, 17.08.2024, 18:47 (vor 490 Tagen) @ Garum

Ich schäme mich hiermit öffentlich, DIESE SPD gewählt zu haben.

Kommt nicht wieder vor, solange Scholz, Mützenich, Stegner und co. dort ihr Unwesen treiben.

Bullshit.

Das ganze ist auf dem Mist von Cristian Lindner gewachsen. Stichwort "Schuldenbremse".

Lindner hält einerseits sklavisch an dem Fetisch Schuldenbremse fest, obwohl die ganz überwiegende Zahl der Fachleute der Meinung ist, sie müsse dringend reformiert werden. Andererseits tut er so, als würden wir in ganz normalen Zeiten leben und weigert sich deshalb, durchaus existierende Ausnahmeregelungen auszunutzen.

Hieße der CDU-Vorsitzende Günther oder Wüst, würden wir den Rest der Legislaturperiode mit einer großen Koalition oder einer rot-schwarz-grünen Regierung zu Ende bringen. Aber leider heißt der statt dessen Friedrich Merz und tickt ähnlich wie Lindner.

Trotzdem muss sich die SPD nicht so am Nasenring durch das Dorf ziehen lassen. Diese DPD ist auch nicht mehr meine. Die ist bald kaum noch vorhanden.

Das Resultat wären Neuwahlen. Mit einer nochmals deutlich stärkeren AfD und zudem einem ebenfalls Putin-treuen BSW im Bundestag.

Dann ist das eben so, dann müssen wir damit klarkommen. So ist das doch auch kein Zustand.
Wie tief soll der Fall den noch gehen.

Wird der Zustand nach Neuwahlen denn besser oder eher noch schlechter? Die Union hält doch auch an der Schuldenbremse fest. Bei AfD und BSW weiß ich es nicht. Allerdings verfolgen die nicht das Ziel, die Ukraine zu unterstützen.

Die SPD hat alleine halt keine Mehrheit. Insofern kann es auch keine 100% SPD Politik geben.

Spätestens wenn die Union wieder an der Macht ist fällt die Schuldenbremse. Nur will man der jetzigen Regierung keine Hilfestellung geben.

Halte ich für reichlich naiv. Warum sollte die CDU im Grundsatzprogramm Versprechungen machen und sie anschließend missachten? Dann zerschiessen sie sich Vertrauen und werden die in der Öffentlichkeit ganz schnell zerrissen. Also das, was gerade mit der Ampel passiert.

Die CDU wird woanders Geld sparen. Zum Beispiel beim Bürgergeld und Rente mit 70.