Mea Culpa - dito (Politik)

Pa1n, Sonntag, 18.08.2024, 23:30 (vor 489 Tagen) @ markus
bearbeitet von Pa1n, Sonntag, 18.08.2024, 23:35

Mir geht es ähnlich. Ich habe bei der BTW auch die SPD gewählt, weil ich von Scholz das erwartet habe, was er versprochen hat:

Führung.

Diese hat er bisher nahezu nie gehabt. Er und seine SPD (und die Grünen) lassen sich von der FDP an der Nase herumführen und Scholz machz was? Genau nichts
Der Kanzler darf (und muss) auch mal die Junior-Koalitionspartner einnorden können, ich denke da vor allem an die sog. "Liberalren", die letztlich nur Politik für die ca 1% Bestverdiener machen.

Der Kanzler ist doch nicht deren Chef. Als FDPler (oder auch Grünen Politiker) würde ich mich von niemandem einer anderen Partei einorden lassen. Und das ist doch völlig unabhängig davon, welche politischen Ansichten man hat.

"Richtlinienkompetenz" heißt das Zauberwort.

Es kann (und darf) nicht sein, dass nach gemeinsam getragenen Beschlüssen (GEG; Haushaltsplan), ein Koalitionspartner frei schießt und praktscih alles torpediert.