Mea Culpa - dito (Politik)

Pa1n, Montag, 19.08.2024, 01:39 (vor 489 Tagen) @ MarcBVB
bearbeitet von Pa1n, Montag, 19.08.2024, 01:46

Mir geht es ähnlich. Ich habe bei der BTW auch die SPD gewählt, weil ich von Scholz das erwartet habe, was er versprochen hat:

Führung.

Diese hat er bisher nahezu nie gehabt. Er und seine SPD (und die Grünen) lassen sich von der FDP an der Nase herumführen und Scholz machz was? Genau nichts
Der Kanzler darf (und muss) auch mal die Junior-Koalitionspartner einnorden können, ich denke da vor allem an die sog. "Liberalren", die letztlich nur Politik für die ca 1% Bestverdiener machen.

Der Kanzler ist doch nicht deren Chef. Als FDPler (oder auch Grünen Politiker) würde ich mich von niemandem einer anderen Partei einorden lassen. Und das ist doch völlig unabhängig davon, welche politischen Ansichten man hat.

"Richtlinienkompetenz" heißt das Zauberwort.

Es kann (und darf) nicht sein, dass nach gemeinsam getragenen Beschlüssen (GEG; Haushaltsplan), ein Koalitionspartner frei schießt und praktscih alles torpediert.

Diese "Richtlinienkompetenz" gibt es eigentlich nicht. Wenn du sie bemühen musst, dann hast du dich halt schon enteiert.

Das Grundgestz Art 65 sagt da etwas anderes.
Und ja, da steht auch, dass bei Meinnungsverschiedenheiten die Bundesregiegung entschide, aber aber wie entscheidunggsfähig ist eine Regierung, weinn eine einzige Partei, nach getroffenen Beschlüssen permanent in die Oppsition wechselt?

Das Problem ist eigentlich etwas anderes: Die Gemeinsamkeiten sind erschöpft. Und dann kommt so ein Heiopei wie der Mützenich, meint, er könne Mitglieder anderer Parteien einnorden. Natürlich gibt's da Wiederstand.

Sowas würde zB ein Kubicki niemals machen...

Oder man torpediert eigentlich gute Gesetze wue das GEG und forciert "Technologieoffenheit" bei Technologien, die längss als unwirtschatlich verwurfen wurden allein für die eigene ca 1% Klientel.

Anderes Beispiel:
Bei Habeck - Graishen war deren Verbindung der Skandal schlechthin. FDP und Springer-Presse haben sich stets weiter überboten.
Wenn nun aber die Frau des Justizminister befördert wird, ist das komischerweise kein Themna,

Hauptsache gegen die Grünen.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ukraine/taurus-rolf-muetzenich-fordert-von-fdp-und-gruenen-loyalitaet-19548581.html

Das hier geht nämlich ebensowenig. Es wäre praktisch, wenn man sich jetzt noch mal zusammenreißen könnte.

Ja, auch in der SPD gibt es Vollhonks, das wird niemand abstreiten.