Wenn ihr die AfD meint, dann schreibt doch einfach AfD hin (BVB)

DomJay, Köln, Donnerstag, 07.11.2024, 13:48 (vor 1 Tag, 8 Stunden, 8 Min.) @ Nietzsche
bearbeitet von DomJay, Donnerstag, 07.11.2024, 13:53

Wieso wird bei dem Antrag eigentlich so rumgeturnt? Wenn ihr die AfD meint, dann schreibt das doch einfach hin.

Guter Punkt.

Letztlich geht es einerseits darum, einen Antrag zu stellen, dem möglichst viele Mitglieder, inklusive der Vereinsspitze auch zustimmen können. Der Sache wäre weniger gedient, wenn man einen Antrag stellen würde, dem man letztlich auch stichhaltige rechtliche Bedenken entgegenhalten könnte. Ich habe weiter unten schon etwas dazu geschrieben, aber auch an dieser Stelle verweise ich nochmal auf den § 2 der Vereinssatzung.

Nun, "politisch streng neutral" beißt sich natürlich mit dem Anliegen. Da muss man sich dann für eine Sache entscheiden. Das Problem verschwindet ja nicht durch schwammige Formulierungen und doof stellen.
Problematisch finde ich, dass der Verein dann öffentlich eine politische Landkarte anlegen muss, um alle politischen Parteien einzuordnen. Das dürfte recht weit vom Vereinszweck entfernt sein.

Außerdem gibt es noch ein anderes wichtiges Argument gegen eine Benennung der AfD. Diese Partei mag ja momentan die größte Gefahr für die FDGO darstellen, aber es wäre trotzdem falsch, sich allein auf die AfD zu fokussieren, wenn man den Verein zukunftssicher gegen den Einfluss von Extremisten aufstellen möchte. Es sitzt ja beispielsweise aktuell schon eine weitere populistische Partei in einigen Parlamenten und wohin die sich programmatisch mal entwickeln wird, ist noch gar nicht wirklich absehbar.

Das Problem hat man aber immer. Das ändert sich ja nicht dadurch, dass man die betreffenden Parteien nicht namentlich nennt. Man muss außerdem regelmäßig eine erneute Überprüfung machen, ob die Parteien sich nicht geändert haben, denn wie Du selbst sagst, die Programme ändern sich mit der Zeit.
Letztlich läuft es doch genau darauf hinaus, eine Liste anzufertigen. Die kann man dann auch gleich öffentlich machen.

Humor ist wenn man trotzdem lacht ;)

Ein bekanntes ehemaliges Regierungs- und konstantes BVB-Mitglied könnte mit seinen Kumpels die Hauptversammlung hijacken und SPD und Grüne aus Gründen auf die Liste setzen. :-P

Es ist nicht ernst gemeint aber zeigt das Dilemma. Ich sehe den BVB keinen eigenen Geheimdienst aufbauen der die Lage bzw. den Beobachtungsstatus der Parteien sondiert.