Nahles tritt nächste Woche zur Wahl als Fraktionschefin an (Sonstiges)

Ulrich, Dienstag, 28.05.2019, 21:21 (vor 2407 Tagen) @ Taifun

Das die Nahles keinen direkten Einfluß hat ist mir klar. Aber genau diese Sicherheit auf den Listenplatz ist der Grund warum der (dem Grundgesetz nicht bekannte) Fraktionszwang so toll funktioniert.

Nö. Der Fraktionszwang ist zudem eher eine Fraktionsdisziplin. Man erwartet von seinen Kolleginnen und Kollegen, dass diese sich in der Regel solidarisch verhalten. In Gewisssensfällen kommt es immer wieder mal zu abweichendem Stimmverhalten, das auch toleriert wird. Aber in der Regel halt nicht in existenziellen Fragen, bei denen es z.B. um den Fortbestand von Koalitionen geht.

Wenn jemand beständig unsolidarisch gegen den Strom schwimmt, dann fliegt er in der Regel aus interessanten Ausschüssen.

Und wenn jemand im Bundestag isoliert und ohne Einfluss ist, dann spricht sich das an der Basis jeder Partei recht schnell herum. Solche Leute schickt man im Zweifelsfall schon auf Wahlkreisebene nicht erneut ins Rennen. Und auf Landesebene bekommen sie in der Regel keine guten Listenplätze.