Die GRÜNEN und die Meinungsfreiheit (Sonstiges)

Ulrich, Mittwoch, 29.05.2019, 14:29 (vor 2407 Tagen) @ Alones

Medienregulierung halte ich jedenfalls für sehr problematisch. Zumal ich mich schon frage, wo man dann die Grenze zieht? Normalerweise müsste man dann auch riesige Medienkonzerne wie Springer oder Bertelsmann zerschlagen. Wenn man soetwas angeht, dann aber auch richtig. Ansonsten bleibt für mich der Eindruck hängen, dass die Regierenden lediglich Kritik an ihrer eigenen Arbeit wegzensieren möchten.

Medienregulierung heißt ja nicht, dass Medienkonzerne zerschlagen werden. Sondern dass sie gewisse Regeln einhalten müssen, z.B. Trennung von Nachricht und Kommentar, Veröffentlichung von Gegendarstellungen, etc. Und über diese Fragen entscheiden im Streitfall letztendlich Gerichte.

Auf einem anderen Blatt stehen die Bemühungen von Geheimdiensten, etc., auch Journalisten überwachen zu dürfen. Das ist in der Tat ein absolutes No Go.