Die GRÜNEN und die Meinungsfreiheit (Sonstiges)

Nietzsche, Mittwoch, 29.05.2019, 14:49 (vor 2407 Tagen) @ Thomas

Beleidigungen sind heute schon strafbar, oder?

Ja, aber es ging nur um Beispiele, was ich für Fake News und was für Hate Speech halte. Aber was mache ich, wenn eine anonyme Person namens "Hans Wurst" mich beleidigt. Siehe weiter unten ...

Und was soll man gesetzgeberisch dagegen unternehmen? Ich bin da wirklich gespannt auf einen Vorschlag der nicht krass grundgesetzwidrig ist.

Das ist ja das Problem. Man weiss es nicht. Denn egal was Du da machst, Du stößt wieder an andere Grenzen der Gesetzgebung und das meistens auch zurecht. Und selbst wenn jemand die Idee mit Klarnamen hat, kommen viele andere um die Ecke und sagen: lohnt nicht, geht nicht, bringt nix. Stimmt auch.

Aber dann wäre die Konsequenz daraus, dass man nichts dagegen tun kann und es einfach willenlos hinnehmen müsste. Kann das sein?

Ja. In einer Demokratie muss man wirklich viel aushalten. Das gehört dazu. Freiheit ist immer auch die Freiheit des anderen.
Man muss es nicht willenlos oder hilflos hinnehmen, denn einem selbst stehen ja ebenso die Möglichkeiten offen, sich dazu zu äußern.

Stell Dir mal vor, es gäbe eine Regelung, die so wischiwaschi Verbote und Strafen ermöglicht.
Viele würden sich gar nicht mehr äußern, aus Angst, Ärger zu kriegen. Selbst wenn sie eigentlich nix Böses wollen.
Oder stell Dir mal vor, die AfD wird mal irgendwann stärkste Partei bei einer Bundestagswahl.