Nahles tritt nächste Woche zur Wahl als Fraktionschefin an (Sonstiges)

Ulrich, Dienstag, 28.05.2019, 20:47 (vor 2407 Tagen) @ BVBMenden

Das hat nix mit Risiko zu tun. In der Gruppe wird sich niemand so schnell gegen sie stellen.

Die Gefahr in 2 Jahren nicht mehr auf einem guten Listenplatz aufzutauchen ist viel zu groß und somit werden ihr die typischen Parteisoldaten nicht die Gefolgschaft kündigen.

Anders könnte sowas aussehen, wenn ein echter Bewerber für den Parteivorsitzendenposten kommen würde. Also kein kleiner Kevin oder ein bereits gescheiteter, sondern einer, welcher frisch angreift und das Internet beherrscht. Aber auch da gibt es einen größeren Fachkräftemangel ;)

Es wird gerade juristisch geprüft, ob das überhaupt so geht, wie Nahles es da gerade vor hat. Das gibt die Geschäftsordnung der Fraktion nämlich gar nicht her. Laut GO hat sie zwei Möglichkeiten: Rücktritt oder warten bis die turnusmäßige Wahl des Fraktionsvorstand im Herbst ansteht.

In dem Fall hätte Andrea Nahles ein klassisches Eigentor geschossen. Gut möglich, dass sie trotzdem Ende nächster Woche in der Fraktion nicht mehr im Amt ist.

Ich habe mir noch keine endgültige Meinung gebildet, und ich bin kein Freund von schnellen Wechseln. Aber ich tendiere dazu, dass die SPD in diesem Fall einen klaren Schnitt braucht. Sätze von SPD-Abgeordneten wie über Sigmar Gabriel habe man sich oft geärgert, aber nie für ihn geschämt. Bei Nahles sei das anders, sagen eigentlich alles. Und wer nicht weiß, was gemeint ist, ich denke z.B. an watch?v=1TTrCmFKBhE. Macht man mit Nahles weiter, dann besteht die Gefahr, dass man in den nächsten Monaten auf der schiefen Ebene noch deutlich weiter abrutscht.

Löst man sie ab, dann stellt sich die Frage nach der Nachfolgerin oder dem Nachfolger. Martin Schulz dürfte es meiner Meinung nach nicht werden, seine Zeit ist vorbei. Achim Post scheint mir zu farblos, er hat eine typische Karriere Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsall hingelegt. Am ehesten könnte ich mich mit Matthias Miersch anfreunden. Der Mann ist Sprecher der parlamentarischen Linken in der SPD, wird aber auch bei rechten SPD-Leuten respektiert.

Verliert Nahles den Posten als Fraktionsvorsitzende, dann wäre sie auch als Parteivorsitzende nicht zu halten. Sie dort zu ersetzen, würde eher noch schwieriger. Allerdings würde sich die Frage wohl endgültig erst im Herbst stellen, bis dahin müsste jemand aus dem Bundesvorstand amtierend einspringen. Auch hier kommt es darauf an, wen man auswählt. Olaf Scholz beispielsweise wäre in meinen Augen fatal. Das einzige Upgrade zu Nahles wäre, dass er nicht im Wochentakt über die eigenen Beine fällt. Aber ich denke, man wird eine geeignetere Frau oder einen geeigneteren Mann finden.

Natürlich birgt so ein Wechsel auch große Risiken. Er könnte die SPD endgültig erledigen. Aber er könnte auch so etwas wie ein Neuaufbruch sein, insbesondere im Hinblick auf die Wahlen in Ostdeutschland. In Sachsen ist für die SPD eh kein Blumentopf zu gewinnen. In Thüringen sieht es ähnlich aus. In beiden Ländern ist man zwar in der Regierung, aber jeweils als Juniorpartner. Anders ist die Situation in Brandenburg. Hier stellt man seit der Wiedervereinigung jeweils den Ministerpräsidenten. Und trotz der Schlappe bei den Europawahlen hat man noch immer gute Chancen, allerdings dieses Mal eventuell nur in einer Dreierkoalition.