Die GRÜNEN und die Meinungsfreiheit (Sonstiges)

Nietzsche, Mittwoch, 29.05.2019, 14:37 (vor 2407 Tagen) @ Thomas

Also Hate Speech.
Am Montag war die Sprecherin der Grünen Jugend bei "Hart aber fair" im TV. Während und nach der Sendung ging es bei Twitter hauptsächlich darum, dass sie fett sei und ob sie denn überhaupt ein Kinn hätte, das könne man nicht sehen.

Das ist sicher nicht schön und auch für eine politische Debatte nicht angemessen. Aber es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Wenn ich jemanden fett oder hässlich finde, darf ich das auch sagen. Ich sollte das vielleicht nicht sagen, aber ich sollte es dürfen!

Und zu Fakenews habe ich ganz unter unter Ulrich schon einen Link gesetzt, aber hier gerne nochmal:
correctiv.org/faktencheck/migration/2019/01/30/verkuerztes-sat1-video-ueber-fluechtlingsfamilie-verbreitet-sich

Der Fall ist natürlich widerlich. Da stimme ich Dir absolut zu.
Aber was genau willst Du unter Strafe stellen? Die verkürzte Darstellung? Dann kannst Du jede Nachrichtensendung zu machen.
Die wertende Verkürzung?
Dann kannst Du auch jede Nachrichtensendung zu machen (Beispiele: Freiheitskämpfer, Rebellen, Terroristen oder Regierung, Regime).

Abgesehen davon wäre dann jede jemals erschienene BILD-Zeitung illegal. Moment mal, wo ich das grad so sage ...

Ernsthaft: Wenn man eine tendenziöse Darstellung unter Strafe stellt, schränkt man die Meinungsfreiheit extrem ein. Man schafft sie im Prinzip ab, denn man kann so gut wie jede Äußerung auch immer durch die Wortwahl als tendenziös werten.
Außerdem entsteht dann das Problem, wer das beurteilen soll. Und wie. Sollen solche Äußerungen sofort entfernt werden und der Autor hat einen Rechtsweg? Oder werden die Äußerungen erst nach Beschreiten des Rechtswegs durch einen Beschwerdeführer entfernt?
Eins von beidem muss man sich aussuchen. Im ersten Fall wird wild rumzensiert, im zweiten läuft die Regulierung ins Leere.