Was mach eigentlich Wolfgang Kubicki (Corona)

Goalgetter1990, Donnerstag, 16.12.2021, 11:02 (vor 1061 Tagen) @ markus
bearbeitet von Goalgetter1990, Donnerstag, 16.12.2021, 11:06

Nach einigen Wochen Abstinenz ist Wolfgang wieder da und organisiert mit 19 weiteren FDP Hanseln eine Kampagne gegen die Impfpflicht.

https://www.tagesspiegel.de/politik/wolfgang-kubicki-prominentester-unterzeichner-fdp-abgeordnete-lehnen-in-antragsentwurf-allgemeine-impfpflicht-ab/27898482...

Es ist keine "Kampagne", wenn Abgeordnete eine bestimmte Position vertreten (auch wenn ich selbst den Inhalt des Papiers inkl. der Forderung nach "mehr Werbespots und Aufklärungsarbeit" zumindest in Teilen durchaus peinlich finde).

Es wurde ja im Bundestag schon angedeutet, dass man sich bei der Abstimmung für eine Gewissensentscheidung ohne Fraktionszwang entscheiden wird. Es wäre entsprechend unrealistisch zu erwarten, dass alle Abgeordnete dieser zustimmen werden, selbstverständlich sind auch andere Positionen vertreten.
Ich würde erwarten, dass geschätzt 30-40% sowohl von FDP als auch von der Union, und vielleicht 10% bei den Linken, sich gegen eine Impfpflicht entscheiden werden. Durch kommen wird das Gesetz trotzdem.

Ich bin selbst Liberaler und - mittlerweile - eher für eine Impfpflicht ("lieber ein Ende mit Schrecken, als Schrecken ohne Ende"), wobei ich finde, dass man es durchaus beispielsweise mit einer Impfpflicht bspw. ab 40 Jahren versuchen könnte. Aber selbst wenn man selbst für eine allgemeine Impfpflicht ist und politische Ideale von anderen Parteien nicht teilt, muss man einsehen oder zumindest verstehen, dass Teile des liberalen und konservativen Spektrums diese nicht einfach abnicken können, und das muss bei einer "Gewissensentscheidung", welche ja angestrebt wird, auch ok sein. Da geht es im Gegensatz zur AFD nicht um Fundamental-Opposition, sondern um grundlegende Fragen des Staatsverständnisses.