[Reuters] Anti-Ukraine Unterwanderung in Deutschland durch Russland (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 05.01.2023, 06:53 (vor 1304 Tagen) @ Unterhändler

Passend dazu der folgende Artikel: Update / Moskaus Einflussnahme in Deutschland - Manuela Schwesig und der russische Geheimdienstler (Tagesspiegel)

Dass Schwesig und Co. nicht wussten, mit wem sie es zu tun hatten, das glaube ich sofort. Aber auch hier kann man erkennen, wie aktiv russische Geheimdienstkräfte in Deutschland bis unmittelbar vor der Invasion in der Ukraine waren und es teilweise vermutlich noch sind.

Hier ist der Verfassungsschutz ganz massiv gefordert. Leider hat man die Spionageabwehr seit etwa zwanzig Jahren ganz massiv herunter gefahren, ein Neuaufbau benötigt Zeit.

Vermutlich wäre schon viel gewonnen, wenn man alle russischen Diplomaten mit Geheimdiensthintergrund ausweisen würde. Aktuell sind die meisten von ihnen noch akkreditiert. Man fürchtet die Folgen für die Deutsche Botschaft in Moskau, Russland würde mit Ausweisungen antworten. Allerdings stellt sich die Frage, wie wichtig die deutschen Diplomaten dort jetzt noch sind. Hier müsste man Prioritäten setzen.