Lützi (Politik)

Ulrich, Donnerstag, 12.01.2023, 20:02 (vor 1076 Tagen) @ micha87

Vielleicht gründet sich dort auch bald eine andere grüne Partei wie Precht es einmal formuliert hat. Der Unterschied zwischen Realos und Fundis ist irgendwann nicht mehr auszuhalten für Teile der Partei. Die Grünen machen jetzt pragmatische Realpolitik für das Establishment, aber dafür wurden sie von vielen eben nicht gewählt. Ich bin gespannt wie das ausgehen wird, das alles unter einen Hut zu bekommen wäre für die Grünen besser, den sonst werden sie womöglich abrutschen wie die FDP der Tage.

Ich kann nicht einschätzen, ob man Lützerath erhalten könnte oder ob es auf jeden Fall verschwinden muss. Dazu hört man unterschiedliche Meinungen. Teilweise heißt es, dass man die Flächen alleine schon deshalb benötigt, weil die Kante des Tagebaus nach Ende des Abbaus ansonsten zu steil würde und Erdrutsche drohen könnten.

Das Problem ist, dass die aktuelle Lösung von Robert Habeck und Mona Neubaur wohl zusammen mit RWE im Hinterzimmer ausgeklüngelt worden ist. Die Fachebene hat man dabei wohl weitgehend außen vor gelassen, es gibt nicht einmal Protokolle der Verhandlungen. Ausführlich dargestellt ist das hier: Der toxische Deal um Lützerath (Spiegel)

Wären SPD, CDU oder FDP ähnlich vorgegangen, dann wären sie von den Grünen ans Kreuz geschlagen worden, und das zu Recht. Meiner Meinung nach zeigt sich hier ein Muster. Vor wenigen Tagen war Robert Habeck z.B. in Norwegen, um einen Wasserstoff-Deal abzuschließen. Das Problem ist aber, dass dieser Wasserstoff zunächst einmal aus Erdgas produziert werden soll. Und das ist hoch problematisch. Wasserstoff-Projekte in Deutschland hingegen haben bei den Grünen einen schweren Stand. Und das, obwohl dieser Wasserstoff bei uns mittels Strom aus regenerativen Quellen und Elektrolyse produziert werden würde. Man bevorzugt Großprojekte, z.B. Methanol aus Namibia oder Ammoniak aus Australien.

Auch bei Strom aus Wind und Sonne gibt es bisher deutlich mehr Schein als Sein. Die letzte Windkraftausschreibung wurde bei weitem nicht voll gezeichnet. Bei der Photovoltaik sah es zwar etwas besser aus, aber auch hier gab es nicht genug Bieter. Problem war jeweils ein zu niedriger Deckel von jeweils 5,88 Cent pro kWh bei der EEG-Vergütung. Angesichts der aktuellen Risiken bei Anlagenpreisen und Zinsen war hier in weiten Teilen Deutschlands ein kostendeckender Betrieb nicht sichergestellt. für die jetzt anstehenden Auktionen sind die Deckel zwar erhöht worden. Aber man hat erneut mindestens ein dreiviertel Jahr verloren.