Innenminister Maier für ein Verbotsverfahren gegen die AfD (Politik)

Ulrich, Freitag, 27.09.2024, 09:15 (vor 50 Tagen) @ Eastwood

Der Deutschlandfunk meldet, das der geschäftsführende Innenminister Thüringens von der SPD einen lichten Moment hatte und realisiert hat, das die Antidemokraten von der AfD tatsächlich beabsichtigen Antidemokratische Dinge zu tun.

Wäre natürlich sehr wünschenswert, wenn da jetzt tatsächlich mal was ins Rollen kommt.

https://www.deutschlandfunk.de/innenminister-maier-fuer-ein-verbotsverfahren-gegen-die-afd-116.html

Schon die Vorbereitungen für so ein Verbotsverfahren dürften Jahre dauern. Ich halte es für einen großen Fehler, dass man damit nicht schon längst begonnen hat. Hätte man die Unterlagen zusammen, dann könnte man entweder kurzfristig loslegen oder je nach Situation noch warten. So aber kann man davon ausgehen, dass man selbst wenn man wollte erst 2026, 2027 Klage einreichen könnte.