Spannungen zwischen Wagenknecht und dem BSW in Thüringen? (Politik)

Ulrich, Sonntag, 13.10.2024, 10:01 (vor 34 Tagen) @ bigfoot49

"»Wir sind nicht angetreten, um im Schnellverfahren Minister und Staatssekretäre zu küren«, sagte Wagenknecht. Ihr Bündnis Sahra Wagenknecht, kurz BSW, sei gegründet worden, um Politik zu verändern. Mit diesem Ziel anzutreten, dann aber Menschen zu enttäuschen, wäre unverantwortlich. So etwas könne, sagt Wagenknecht, »unsere Partei auch sehr, sehr schnell wieder zerstören«. Dann schob sie nach: Es könne sogar die Substanz der Demokratie erschüttern."

Was für eine Lutscherin.
Sich ständig erzählend hinzustellen und zur Wahl die Welt mit Parolen zu zuscheißen, was anders Laufen sollte, wenn man dann aber mitgestalten könnte, nicht zu wollen. Sowas sollte die Menschen enttäuschen und ist unverantwortlich.
Aber wahrscheinlich versteht diese Größenwahnsinnige das demokratische Wahlergebnis gar nicht.

Sahra Wagenknecht wollte sich die PDS/Linkspartei auf den Leib schneidern und als Vorsitzende ganz an die Spitze. Damit ist sie gescheitert. Teilweise duldete man sie als Co-Fraktionsvorsitzende, aber selbst auf dieser Position wirkte sie wie eine Außenseiterin. Seit langem sieht man sie kaum noch im Bundestag, Plenarsitzungen "bläut" sie regelmäßig, auch der Ausschussarbeit geht sie komplett aus dem Weg. Das hat sich auch nach Gründung des BSW nicht geändert. Es kam nach der Gründung mehrfach vor, dass ihre Gruppe einen Antrag im Bundestag eingebracht hatte, der dann keine einzige Stimme bekam. Es war bei der Abstimmung jeweils kein einziges BSW-MdB anwesend. Böse Zungen behaupten, Wagenknecht würde häufiger in Talkshows als im Plenarsaal sitzen.

Vor einigen Jahren hatte Wagenknecht nach dem Vorbild der französischen Gelbwesten die Bewegung "Aufstehen" gegründet. Das ganze sollte in eine Parteigründung münden, sie wollte eine Alternative zur Linkspartei schaffen. Damit ist sie krachend gescheitert. Jetzt hat sie einen anderen Ansatz gewählt. Das BSW ist eine Kaderpartei nach SED-Vorbild, Mitglieder sind handverlesen und müssen einen längeren Aufnahmeprozess durchlaufen. Entscheidungen werden ganz oben von ihr persönlich getroffen, unten muss man sie lediglich exekutieren. Und ihren Führungsanspruch hat sie im Namen ihrer Bewegung festgeschrieben.

Jetzt steckt sie aber in der Klemme. Sie will nur Opposition, sie kann nur Opposition. Aber in Sachsen, Thüringen und Brandenburg sind ihre Fraktionen das Zünglein an der Lage. Ohne die ist es nicht möglich, stabile Landesregierungen zu bilden. Deshalb steht man unter Druck, in die Regierungsverantwortung zu gehen. Aber das BSW ist ein zusammengewürfelter Haufen, das dürfte zu reichlich Problemen führen. Man denke nur daran, wie sich Schill-Partei oder die Piraten zerlegt haben. Das weiß auch Sahra Wagenknecht. Deshalb sucht sie nach Möglichkeiten, die Verhandlungen jeweils platzen zu lassen. "Sollbruchstelle" ist die Haltung zur Ukraine. Allerdings haben Kretschmer, Voigt und Woidke mittlerweile mit ihrem Artikel in der FAZ bereits einen Kotau hingelegt.

Ich bin mir sicher, auch dieser Versuch Wagenknechts wird mittel- bis langfristig in die Hose gehen. Die Frage ist vor allem, geht es bis zur Bundestagswahl gut?