schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
A- A+
schwatzgelb.de das Fanzine rund um Borussia Dortmund
Startseite | FAQ | schwatzgelb.de unterstützen
Login | Registrieren

Innenminister Maier für ein Verbotsverfahren gegen die AfD (Politik)

MarcBVB, עַם יִשְׂרָאֵל חַי, Freitag, 27.09.2024, 10:36 (vor 449 Tagen) @ pactum Trotmundense

Ich fände es ja sinnvoll, ein Parteienverbot so durchzuziehen, dass es vor dem EGMR hält. Und ansonsten über Alternativen nachzudenken.

Verbot einzelner Landesverbände. Das dürfte derzeit die einfachere Variante sein.

https://verfassungsblog.de/wehrhafte-demokratie/


Antworten auf diesen Eintrag:



gesamter Thread:


1515942 Einträge in 16280 Threads, 14350 registrierte Benutzer Forumszeit: 19.12.2025, 22:37
RSS Einträge  RSS Threads | Kontakt | Impressum | Nutzungsbedingungen | Datenschutzerklärung | Forumsregeln