Werden die Konservativen mal wieder die Demokratie verdaddeln? (Politik)

Franke, Montag, 30.09.2024, 13:58 (vor 46 Tagen) @ Ulrich

Auf WDR5 lief heute ein seltsames Interview mit dem Politikwissenschaftler Oliver Lembcke von der Ruhruni Bochum. Lembcke kritisierte die AfD recht deutlich für ihr Vorgehen in der letzten Woche. Dann aber stellte er in den Raum, die CDU könne auch wenn es zu einer Koalition mit der SPD und dem BSW komme, bei Entscheidungen zur Abschiebepolitik statt mit den Bündnispartnern mit der AfD zusammen abstimmen. Übel, wenn es dazu kommen würde. Und unter normalen Umständen wäre so etwas eigentlich das Ende jeder Koalition.

https://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/wdr5-morgenecho-interview/afd-in-thueringen-durch-reifepruefung-gefallen-100.html

Ich mache mir zunehmend Sorgen. Wie konnte sich die CDU einbilden, stärkste Partei in Thüringen zu werden (und somit den Parlamentspräsidenten zu stellen)? Davon war sie seit mehr als einem Jahr weit entfernt. Die Linken stellen bis auf weiteres keine Gefahr für die Demokratie dar und im Speziellen mit Ramelow sollte man vernünftig zusammenarbeiten können. Da hätte sich einiges regeln lassen in 2023/24. Die AfD stellt sehr wohl eine Gefahr für die Demokratie dar und hat nun bewiesen, dass sie nicht für einen Tag Macht bekommen sollte.