Lauterbach rudert zurück. Verpflichtende Isolation bleibt (Corona)

markus, Mittwoch, 06.04.2022, 18:26 (vor 750 Tagen) @ JohnDo8485

Wie kann man sich das eigentlich vorstellen?
Der Gesundheitsminister der regierenden und stärksten Partei lässt sich vom kleinsten Parter am Ring durch die Manege ziehen und tanzt nach deren Pfeife?
Würde jetzt ja nicht gerade für seine Eignung als Minister sprechen…

Es ist ganz simpel und hat etwas mit demokratischen Strukturen zu tun. Es gab eine Bundestagswahl. SPD und Grüne alleine konnten keine Regierung bilden, weil ihnen dafür Stimmen fehlten. Man benötigte zusätzlich eine weitere Partei, um im Bundestag eine Mehrheit bilden zu können. Und so ist es auch bei Abstimmungen. Man benötigt Mehrheiten. Wenn die FDP dagegen ist, ist dann auch das jeweilige Thema gegessen, weil SPD und Grüne alleine keine Mehrheit haben. Dass eine einzelne Person alleine Gesetze und Verordnungen beschließen kann, das geht in Deutschland nicht. Und das ist auch gut so.