Ergebnis nach Fraktionen (Corona)

DomJay, Köln, Donnerstag, 07.04.2022, 20:07 (vor 742 Tagen) @ Habakuk
bearbeitet von DomJay, Donnerstag, 07.04.2022, 20:17

Hätte etwas mehr die Hälfte der FDP-Abgeordneten (47 von 92) mit "Ja" gestimmt, wäre das Gesetz angenommen worden. Soviel zu: "An der FDP hat es aber nicht gelegen!"

Hätten SPD und Grün vollständig für das Gesetz gestimmt hätte es nur 29 weitere Stimmen benötigt.

Aber ca 13% der SPD und ca 11 % der Grünen haben faktisch das Gesetz mit verhindert. Das ist eine nicht weg zu redende Tatsache.

Man kann den Willen der Mehrheit nun akzeptieren oder nicht, ändert nichts am Volkswillen erklärt durch seine gewählten Vertreter.

Ein großer Tag für die Demokratie, sollte öfters so offen ablaufen.

Edit: Das war jetzt natürlich absichtlich dick aufgetragen, ändert aber nichts am legitimen Ergebnis.